Nachruf Hugo Rafael Chávez Frías (28.7.1954 – 5.3.2013)

ein bewegender Nachruf von Heiner Fechner

Hugo Rafael Chávez Frías ist am Nachmittag des 5. März 2013 gestorben. Er hat sein Leben eingesetzt für ein neues Venezuela und eine politische Neuorientierung in Lateinamerika zu einer Zeit, als kaum jemand an eine solidarische und egalitäre Zukunft glaubte, und diesen Kampf gewonnen. Den persönlichen Kampf gegen Krebs hat er nach zwei Jahren, kurz nachdem er selbst und alle Welt ihn bereits besiegt sahen, verloren. Lateinamerika hat sein Gesicht verändert wie seit 200 Jahren nicht mehr. Der Kopf dieser Veränderung wird nur mehr, wie sein geistiger Vater Bolívar, im Geiste präsent sein und in Schrift und aufgezeichnetem Bild in die Zukunft blicken.

Nicht nur Venezuela, auch Argentinien, Brasilien, Bolivien, Cuba und Ecuador haben Staatstrauer verhängt. Wie kommt es, dass ein ganzer Subkontinent um den Tod eines Präsidenten trauert, als wäre es der eigene? Pepe Mujíca, uruguayischer Präsident und ein alter Kämpfer gegen  die Diktatur, stellte fest, er habe keinen solidarischeren Menschen kennengelernt als Chávez. Tatsächlich weiß ein ganzer Kontinent hiervon zu berichten, denn die venezolanische Solidarität unter Chávez war nicht nur finanzieller, sondern auch organisatorischer, hoch praktischer Natur und höchst wirksam. Sie galt den vom Imperialismus bedrängten und den sonst benachteiligten Staaten der Peripherie ebenso wie den Opfern von Kapitalismus und Ausbeutung. Ob Argentinien von der Last der IWF-Kredite befreit wurde, als aufgrund der Staatsinsolvenz niemand sonst einen Cent zur Verfügung stellte, ob in Uruguay ein von den ArbeiterInnen selbstverwaltetes Glasunternehmen seine Arbeit dank venezolanischer Kredite und Aufträge wieder aufnehmen oder Bolivien Arbeitsplätze dank venezolanischer Kleidungsbestellungen generieren konnte, Chávez fragte nach der praktischen Wirksamkeit der Hilfe. Zwei gemeinsame Entwicklungsbanken des Südens, verbilligtes Öl mit langfristiger Verzinsung und Teilzahlung in Form von Lebensmitteln und Manufakturprodukten im Petrocaribe, Investition eines Teils der Ölzahlungen in den Sozialstaat der Empfängerländer seien nur beispielhaft genannt. Dabei hat Chávez für diese Solidarität weder Schulden gemacht noch die Reichtümer des Landes verschleudert – allein: diese wurden zum Nutzen aller Beteiligten genutzt, und wenn der Ölpreis stieg, gab es Sonderkonditionen für die, die sich das teure Öl nicht leisten konnte, und sichere Arbeitsplätze in neuen öffentlich betriebenen Raffinerien in beteiligten Staaten darüber hinaus.

Chávez verstand es wie kein anderer, Symbolik und praktische Aktion miteinander zu verbinden. Er konnte neue Rechte und Perspektiven mit einer fundamentalen Kapitalismus- und Imperialismuskritik und der Vision für eine andere Wirtschafts- und Sozialordnung verbinden, international wie national. Beispielhaft hierfür steht die gemeinsam von Venezuela und Cuba entwickelte Operación Milagro, die für Angehörige von über 30 Staaten des globalen Südens bislang über sechs Millionen Augenoperationen durchgeführt hat: ein Wunder, wieder sehen zu können – und zugleich zu erfahren, dass die bisherige Sehschwäche mit dem überlieferten Wirtschafts- und Sozialsystem zusammenhängt und die Vision einer „anderen Welt“ nicht nur theoretisch möglich, sondern praktisch effektiv ist. Ähnlich legendär sind die Hilfslieferungen von Heizöl in die USA, das in Winterzeiten seit einigen Jahren in Teilen des Nordostens der USA zum Selbstkostenpreis verkauft wird.

Chávez war kein „Antiamerikaner“, wie man uns bis heute weißmachen will, er stritt den USA nur das Recht und die Moral ab, dem globalen Süden zu sagen, wo es langgehen soll, und wies dabei nicht nur auf hässlichen Flecken der Supermacht hin, sondern zeigte dabei noch nebenbei, wie es anders geht. Diplomatische Eleganz war dabei nicht sein Stil – er setzte eher auf klare Worte und Gesten für den Norden, damit das Volk im Süden zwischen Freund und Feind unterscheiden lerne; den Norden lernte er, nach vergeblichen Versuchen in den USA, Deutschland und anderen Staaten, als lernunfähig kennen. Das haben viele im Norden nicht verstanden. Der Hinweis auf den Teufel, der vor der UN-Vollversammlung geredet habe (Bush), oder der Hinweis, dass Frau Merkel und ihre Partei der gleichen Rechten angehörten, die Hitler und den Faschismus unterstützt hätten, war weniger ein Angriff auf „den Norden“ als vielmehr die Frage an den Süden: von wem erwarten wir denn eigentlich Unterstützung und Orientierung: von diesem Norden?

Der bolivianische Präsident Evo Morales hebt neben der Solidarität einen zweiten Punkt hervor, den Chávez wie vielleicht kein anderer in der historischen Linken verkörpert: Unidad, unidad, unidad: die Einheit. Chávez sammelte AntiimperialistInnen, BasisaktivistInnen, GewerkschafterInnen, MarxistInnen, TrotzkistInnen, LeninistInnen, MaoistInnen, MenschenrechtsaktivistInnen und viele andere um sich, verband diese mit seiner eigenen politisch-organisatorischen Heimat: dem Militär, zu einer zivil-militärischen Einheit, die vor ihm in der zersplitterten venezolanischen Linken mehr als utopisch war. Gemeinsam sind wir stark, alle müssen wir ein bisschen zurückstecken, das zentrale Prinzip ist die Einheit, war eine der maßgeblichen Lehren, die er aus der (politischen) Niederlage Bolívars zog. Mit VerräterInnen ging er nicht zimperlich um. Treue zu den WeggefährtInnen war dagegen eines seiner obersten Gebote, nicht immer zum unmittelbaren Nutzen des Prozesses, denn wenngleich Chávez selbst zweifelsohne über aller Korruption stand, hat er doch an mancher Stelle zum Schutz von Loyalitäten nicht immer ganz genau hingesehen. Aber schmälert das seine Leistung?

Chávez wurde Präsident eines Landes, dessen Staat mehr Schein als Sein war. Ein Staat von BeamtInnen in einer zunehmend maroden öffentlichen Infrastruktur, unterbesetzte Schulen mit fast dauerhaft streikenden, unterbezahlten LehrerInnen, korrupte, unkoordinierte Ministerien, welche die Löhne für öffentliche Beschäftigte auf Privatkonten zwecks Zinsschöpfung zwischenparkten, eine Polizei, die zum Synonym für (organisiertes) Verbrechen wurde. Eine zunehmend verzweifelte Bevölkerung, die zunehmend verarmte – im Mittelpunkt des UN-Berichts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte aus dem Jahr 2001 stehen obdachlose Kinder und Kinderprostitution, symptomatisch für die zerbrechende Gesellschaft am Ende des Neoliberalismus. Den Versuch, diesen Staat wieder handlungsfähig zu machen, hätte Chávez bereits vor elf Jahren fast mit dem Leben bezahlt. Der 3-Tage-Putsch von 2002 wandte sich gegen zwei Kernanliegen des jungen Präsidenten: die staatliche Aneignung der formal staatlichen, aber der Generierung privater Reichtümer der Oligarchie dienenden Ölindustrie zwecks Umverteilung der Ressourcen, und die Landreform zwecks Umverteilung des ganz überwiegend illegal privatisierten Großgrundbesitzes. Beim Öl ist der Kampf gewonnen, beim Land dauert er – trotz zahlreicher Fortschritte – an. Daran, dass der venezolanische Staat an sich heute handlungsfähig ist, zweifelt jedoch kaum jemand mehr.

Einige teils auch zweifelhafte, im kalten Krieg stehengebliebene Menschenrechtsorganisationen haben Chávez wiederholt Menschenrechtsverletzungen und autokratische Tendenzen vorgeworfen. Viele der Vorwürfe waren nicht völlig an den Haaren herbeigezogen; sie betreffen neben der vollautonomen, noch immer in weiten Teilen schlecht funktionierenden Gerichtsbarkeit vor allem die viel zu spät in Angriff genommenen Reformen im Polizei- und Gefängniswesen. Das Stichwort Meinungs- und Pressefreiheit geistert ebenfalls durch die Medien, bewusst ausblendend, dass die monopolartige Konzentration von Meinungsmacht in den Händen weniger Multimillionäre gerade das Problem der Meinungs- und Pressefreiheit in Lateinamerika war und ist und einiger tieferer Eingriffe bedarf, damit Freiheit nicht nur die Freiheit einiger weniger ist.

Aus juristischer Perspektive steht Chávez weniger für Eingriffe, als für eine ganz neue Realität der Menschenrechte. Den sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechten hat er nicht nur einen seit Jahrzehnten weltweit vermissten, in Lateinamerika außerhalb des vor Chávez isolierten Cuba gänzlich unbekannten Impuls gegeben. Auf seine Initiative haben diese Rechte nicht nur eine prominente Stellung in der Verfassung von 1999 bekommen. Anders als in der bisherigen Tradition Lateinamerikas hat die Verfassung vielmehr mit Chávez auch den Charakter eines praktisch wirksamen Auftrags angenommen, dessen Umsetzung die zuvörderste Aufgabe der Regierung ist. Ob Bildung, Gesundheit, soziale Sicherheit und organisierte, partizipative Hilfestellungen für Mütter, RentnerInnen, Drogenabhängige, Obdachlose und andere marginalisierte Gruppen – die Sozialmissionen stehen für ein neues Sozialstaatsmodell, das nicht nur in Lateinamerika ein Vakuum füllt, sondern aufgrund der partizipativ-aktivierenden Herangehensweise weltweit Vorbildcharakter hat. Chávez´ Vision ging aber darüber hinaus: die praktische Gestaltungsmacht sollte und soll in die Hände der bislang Ausgegrenzten gelegt werden, die in Nachbarschaftsräten und Comuna, über egalitär organisierte Gremien, öffentliche Ressourcen verwalten und Wirtschaft, Soziales und Kultur von unten her organisieren. Eine demokratische Vision, die mit derjenigen der RetterInnen der Banken aber auch gar nichts gemein hat, ihnen vielmehr gefährlich zu werden drohte. Ihnen kommt der Tod des großen Venezolaners gelegen.

Für die große Mehrheit hinterlässt Chávez Tod ein großes Loch. Dilma Roussef, die Präsidentin Brasiliens, spricht zu Recht von einem irreparablen Verlust. Anders als Bolívar, der feststellte, er habe Wasser gepflügt, und der 200 Jahre auf einen würdigen Nachfolger warten musste, hinterlässt Chávez allerdings ein bestelltes Feld. Fast ganz Lateinamerika ist progressiv regiert; seine Ideen sind aus den politischen Vorstellungen der Menschen nicht mehr wegzudenken, der Sozialstaat ist im Aufbau begriffen. Die USA müssen ihren so verstandenen Hinterhof zunehmend räumen; das wachsende Selbstbewusstsein, das Bewusstsein der Identität ist vor allem Chávez´ Verdienst. Sein unvergleichlicher Witz und Humor, seine lexikalische wie angewandte Geschichtskenntnis, die Klarheit und Direktheit seiner Ideen wie die Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge zu erfassen und Probleme ganzheitlich anzugehen wird denen, die seinen Weg begleitet haben, fehlen. Seine Feinde werden an seinem Tod allerdings hart nagen und mit dem Problem der „doppelten Transzendenz“ kämpfen: denn auch wenn der Körper nicht mehr konnte und seine Seele ins Jenseits aufbricht: sein Geist, seine Ideen haben die Grenzen des Individuums längst gesprengt. Insofern besteht kein Zweifel an der Feststellung Chávez, die schon länger zur Legende in Lateinamerika geworden ist: Yo no soy Chávez, soy un pueblo. Ich bin nicht Chávez, ich bin ein Volk. Er ist gegangen, aber er bleibt unter uns.

Hasta siempre, Comandante

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.