Der Fürsprecher der Armen

neues deutschland Von Tobias Lambert 07.03.2013 Ausland

Der Fürsprecher der Armen

Seine Sozialpolitik der Taten hat Chávez bei Venezuelas Unterprivilegierten immens beliebt gemacht

Hugo Chávez hinterlässt in Venezuela ein polarisiertes Land. Der Grund: Er hat es als erster Politiker in Venezuela glaubhaft geschafft, die Armut und Ausgrenzung der Mehrheit der Bevölkerung auf die politische Agenda zu setzen. Zum Verdruss vieler in der Mittel- und Oberschicht.
1

Öffentliche Trauer vor dem Militärkrankenhaus, in dem Chávez verstarb: Venezolaner und Venezolanerinnen lassen ihren Gefühlen freien Lauf.
Foto: dpa

Es seien »zwei grundverschiedene Männer «gewesen, mit denen er sich unterhalten habe. »Der eine, dem sein unverwüstliches Glück die Chance präsentiert hatte, sein Land zu retten; der andere ein Traumtänzer, der sehr wohl einmal als ein weiterer Despot in die Geschichte eingehen könnte.«

Im Jahr 2000 veröffentlichte der kolumbianische Literaturnobelpreisträger Gabriel García Márquez einen Text über Hugo Chávez, der die Ambivalenz des damals noch recht kurz amtierenden venezolanischen Präsidenten herausstellte. Darin deutet sich bereits die gesellschaftliche Polarisierung an, die Venezuela in den 14 Jahren, die Chávez das Land regierte, prägen sollte. Die Mehrheit der ärmeren Bevölkerung verehrte ihren Präsidenten leidenschaftlich. Die hellhäutigen Eliten des Landes, deren kulturelles Vorbild seit jeher die USA waren, hassten ihn hingegen inbrünstig. Für beide Seiten war Chávez spätestens seit seiner ersten Wahl 1998 der politische Fixpunkt. Dabei wurde Venezuela unter Chávez weder zu einem sozialistischen Paradies noch zu einer kommunistischen Diktatur, wohl aber zu einer Alternative zum Neoliberalismus in Lateinamerika.

Hugo Chávez Frías stammte selbst aus einfachen Verhältnissen. Geboren am 28. Juli 1954 in Sabaneta im südwestlich gelegenen Bundesstaat Barinas, konnte er dank seiner Militärausbildung studieren. Sein politischer Aufstieg ist eng mit dem Niedergang des venezolanischen Zweiparteiensystems verknüpft. Nach dem Sturz von Diktator Marco Pérez Jiménez 1958 hatten die christdemokratische Copei und die sozialdemokratische AD im Wechsel regiert. Als der Ölpreis in den 80er Jahren fiel, geriet Venezuela wie die übrigen Länder Lateinamerikas in die Schuldenkrise. Die Auswirkungen wälzten die Eliten auf die Unterschichten ab. Am 27. Februar 1989 kam es in Folge von Fahrpreiserhöhungen zu spontanen Aufständen, dem so genannten Caracazo. Die erste große Revolte gegen den Neoliberalismus überraschte die politischen und wirtschaftlichen Eliten Venezuelas völlig und gilt als der eigentliche Beginn der bolivarianischen Bewegung.

1992 scheiterte Hugo Chávez, der bereits 1983 eine klandestine linke Gruppierung in den Reihen des Militärs gegründet hatte, mit einem Putschversuch. Nach seiner Festnahme reichte ihm eine knappe Minute, um ihn augenblicklich im ganzen Land bekannt zu machen. In seiner auf allen Kanälen übertragenen Ansprache übernahm er persönlich die Verantwortung für das Scheitern des Putsches und sagte, die Ziele seien »vorläufig« nicht erreicht worden. Nach seiner Begnadigung 1994 arbeitete Chávez landesweit an dem Ausbau einer politischen Massenbewegung und gewann die Wahlen 1998 mit 56 Prozent der Stimmen. Er hatte es geschafft, als erster Politiker glaubhaft die Armut und Ausgrenzung der Mehrheit der Bevölkerung auf die politische Agenda zu setzen. Es folgte die Ausarbeitung einer progressiven Verfassung, die Ende 1999 per Referendum angenommen wurde.

Statt mit verfassungsgemäßen Mitteln Einfluss auf die Politik zu nehmen, sahen Opposition und private Medien ihre Rolle darin, Chávez um jeden Preis wieder aus dem Amt des Staatspräsidenten zu vertreiben. Im April 2002 scheiterten sie mit einem kurzzeitigen Putsch. Chávez überstand auch einen zweimonatigen Unternehmerstreik in der Erdölindustrie zum Jahreswechsel 2002/2003 und ein Abwahlreferendum 2004. Im Dezember 2005 erklärten die wichtigsten Oppositionsparteien drei Tage vor den Parlamentswahlen deren Boykott und waren in der Nationalversammlung für die darauf folgenden vier Jahre nicht mehr vertreten. 2006 wurde er mit 63 Prozent der Stimmern im Amt bestätigt. Erst der Totalausfall der Opposition und die Übernahme der Kontrolle bei dem staatlichen Ölkonzern PDVSA nach der gescheiterten Erdölsabotage, ermöglichte es der bolivarianischen Regierung, progressive Politik zu machen.

Die als »misiones« bekannten Sozialprogramme, die vor allem im Gesundheits- und Bildungsbereich große Erfolge verzeichnen konnten, begannen erst 2003 und verbesserten die Grundversorgung der Bevölkerung merklich. Auch die meisten wirtschaftlichen Indikatoren verbesserten sich seit 2002, die Armutsrate ging deutlich zurück und Venezuela hat heute die niedrigste Ungleichheit in Lateinamerika. Die Partizipationsmöglichkeiten der Bevölkerung wurden ebenfalls rapide ausgebaut. Seit 2005 entstehen landesweit Kommunale Räte als Bündelung der vielfältigen sozialen, kulturellen und politischen Basisinitiativen. Die Räte entscheiden basisdemokratisch über die Verwendung von staatlichen Geldern und können sich zu einer höheren Ebene, der »Comuna« zusammenschließen.

5073eb69848d7e1a1dfca87b5837a7fa.jpg

In voller Blüte: Hugo Chávez 2006 vor seiner Krankheit während seiner wöchentlichen Fernsehshow Aló Presidente (Hallo Präsident)
Foto: AFP/Marcelo García

Der »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« wird in Venezuela als Schlagwort seit 2005 debattiert, ohne dass daraus bis heute ein konkretes Ziel erwachsen ist. Neben der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien experimentierte die Regierung mit der Förderung unterschiedlicher Unternehmensformen wie Kooperativen oder selbst- und mitverwalteten Betrieben. Dreh- und Angelpunkt der Wirtschaft bleibt das Öl, eine mögliche Abkehr vom extraktivistischen Wirtschaftsmodell, das auf der Förderung von Rohstoffen basiert, ist derzeit schwer vorstellbar.

Außenpolitisch hat sich Chávez vor allem für eine stärkere lateinamerikanische Integration eingesetzt. Unter seiner Federführung konnten die mittlerweile an die Macht gewählten (Mitte-)Linksregierungen im Jahr 2005 die von den USA angestrebte gesamtamerikanische Freihandelszone ALCA stoppen. Stattdessen rief Venezuela gemeinsam mit befreundeten Regierungen das politische Bündnis ALBA ins Leben. Es folgten breitere Integrationsbündnisse wie UNASUR und CELAC, die stets ohne die Präsenz der USA auskamen. Die antikoloniale und antiimperialistische Außenpolitik trug unter Chávez jedoch auch kritikwürdige Züge. Die realpolitisch motivierte Annäherung an Weißrussland oder Iran ist mit den innenpolitischen Debatten in Venezuela kaum vereinbar, spielte dort aber auch nie eine größere Rolle.

In Europa oder den USA hingegen reduzierten viele, nicht zuletzt innerhalb der deutschen Linken, Chávez schlicht auf diese außenpolitischen Bündnisse.

Selbstverständlich sind Chávez’ Verdienste ambivalent. Sein eigenwilliger Politikstil, seine langen Reden, sein Messianismus, seine Nähe zur ärmeren Bevölkerung, all das mag mit einer europäischen Brille betrachtet befremdlich erscheinen. In Venezuela jedoch ist es ein Grund dafür, warum Chávez in den letzten 14 Jahren vor seinem Tod fast alle Wahlen und Abstimmungen gewonnen hat. Er hat keine technokratische Politik für eine Minderheit gemacht, sondern die arme Bevölkerungsmehrheit in den Mittelpunkt gestellt. Entgegen verbreiteten und medial inszenierten Ansichten ist Venezuela unter ihm demokratischer geworden.

Am 5. März erlag er nun seiner Krebserkrankung, gegen die er seit mehr als anderthalb Jahren ankämpfte. Chávez hinterlässt ein verändertes Venezuela und einen veränderten Kontinent. Trotz aller bevorstehenden Probleme wird es wahrscheinlich kein Zurück in alte, neoliberale Zeiten geben. Denn die venezolanische Bevölkerung ist auch dank Chávez heute politisierter und organisierter als je zuvor.

Tobias Lambert ist Politikwissenschaftler, freier Journalist und Redakteur der Monatszeitschrift »Lateinamerika Nachrichten«. Seine Diplomarbeit schrieb er im Jahr 2008 über Kommunale Räte in Venezuela.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/815002.der-fuersprecher-der-armen.html

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.