Nicolás Maduro: Vom Busfahrersitz in den Präsidentenpalast

Kommentar zum Lebensweg des Außenministers und Vizepräsidenten
Venezuelas und den Herausforderungen, denen er sich angesichts der
zeitweiligen Abwesenheit von Hugo Chávez gegenüber sieht

Von Juan Manuel Karg (Übersetzung: Gerhard Mertschenk)

In seiner Jugend während der Oberschulzeit war Nicolás Maduro Studentenführer und Mitglied der Sozialistischen Liga. (1) Mit dem Abitur in der Hand nahm er eine Tätigkeit als Busfahrer im städtischen Nahverkehr von Caracas auf und stürzte sich mit einer solchen Kraft in die Gewerkschaftsarbeit, dass er schon nach kurzer Zeit in deren Führungsgremien gewählt wurde. Und dort liegt vielleicht einer der Hauptgründe des Grolls, den die venezolanische Oberschicht gegen ihn hegt: Nicolás Maduro ist ein Arbeiter, der von dieser Seite der Gesellschaft her an Machtpositionen gelangte. Das ist etwas Schwerverdauliches für diejenigen, die zu Zeiten der Vierten Republik (2) im Schutze der Parteiführungen der sozialdemokratischen Acción Democrática und der christdemokratischen COPEI, den Parteien des Status Quo, die Geschicke des Landes bis 1999 lenkten und ständig die Arbeitsrechte verletzten.

Nationalversammlung und Außenministerium

Parallel zur Schaffung der SITRAMECA (Neue Gewerkschaft des ÖPNV von Caracas) wurde Maduro zu einem der Gründungsmitglieder der Bewegung Fünfte Republik (MVR). Später wird er bei den Wahlen im August 1999 als Abgeordneter in die Nationalversammlung und im Januar 2000 in die Verfassunggebende Versammlung gewählt. Im Parlament ist er Mitglied des Ständigen Ausschusses für Soziales, der in den ersten Jahren der bolivarischen Regierung besondere Bedeutung bei den Debatten über einen Mindestlohn und Arbeitsbedingungen erlangt. Ab 2001 steht er dann dem Ständigen Ausschuss für Integrale Soziale Entwicklung und der Gemischten Kommission vor, die die Gesetzesinitiativen zur Förderung von Arbeitsplätzen überprüft. Im Januar 2006 wird er Präsident der Nationalversammlung. Dieses Amt verlässt er später, um ins Außenministerium (MPPRE) zu wechseln.

Von dort aus – und von Hugo Chávez selbst dazu aufgefordert – hat Nicolás Maduro Formen der regionalen Integration wie die 2004 gegründete Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA) und die 2008 ins Leben gerufene Union der Südamerikanischen Nationen (Unasur) vorangetrieben. Beide Vereinigungen erfüllen unterschiedliche, aber für Lateinamerika wesentliche Aufgaben: Erstere hat unter der Führung von Venezuela, Kuba, Bolivien und Ecuador eine klare ideologische Ausrichtung – antiimperialistisch und mit einem emanzipatorischen (und sozialistischen) Planungshorizont; während die zweite die Rolle einer – defensiven – Eindämmung des Vordringens der USA in Lateinamerika (z.B. angesichts der Staatstreiche in Honduras und Paraguay) übernommen hat und sich dabei auf die wichtige Präsenz Brasiliens und Argentiniens stützen kann.

Die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) ist ebenfalls Ende 2011 mit Nicolás Maduro an der Spitze des Außenministeriums geschaffen worden. Diese Organisation ist die erste kontinentweite überhaupt ohne jegliche Vormundschaft seitens der USA und Kanadas. Sie repräsentiert 33 Länder mit einer Gesamtbevölkerung von etwa 550 Millionen Einwohnern und einem Territorium von etwa 20 Millionen Quadratkilometern.

Die Herausforderungen an Maduro als regierender Vizepräsident

Während sich Hugo Chávez in Kuba von einer neuerlichen Operation erholt, der er sich am 11. Dezember 2012 unterziehen musste, übt Maduro das Amt des regierenden Vizepräsidenten der Bolivarischen Republik Venezuelas aus. Vor seiner Abreise wies Chávez selbst darauf hin, dass, falls er aufgrund irgendwelcher Umstände sein Amt nicht ausüben könne, “Nicolás Maduro nicht nur in dieser Situation die Amtszeit nach Maßgabe der Verfassung zu Ende führen sollte, sondern – und das ist meine feste Überzeugung – Nicolás Maduro in dieser Situation, die eine Abhaltung von Präsidentschaftswahlen erforderlich machen würde, zum Präsidenten gewählt werden sollte”.

Angesichts dieser Aussage und darüber hinaus der zahlreichen Spekulationen, die weltweit von den Massenmedien über die Nachfolge in Venezuela angestellt werden, sieht sich Nicolás Maduro bis zur Rückkehr von Chávez einigen Herausforderungen gegenüber. An erster Stelle steht dabei, die Geschlossenheit in den Reihen der Bolivarischen Revolution zu bewahren und Dispute zu vermeiden, die nur der Fortsetzung des vor fast 14 Jahren eingeleiteten Umgestaltungsprozesses Schaden zufügen könnten. Davor hat selbst Chávez vor seiner Abreise gewarnt. Diese Warnung sollte mit dem dieser Situation gebührenden Ernst beachtet werden.

Andererseits, und dies ist ebenfalls von höchster Bedeutung, ist es angezeigt, den Schwung der kürzlich durchgeführten Regionalwahlen vom 16. Dezember 2012 zu nutzen, bei denen die PSUV 20 von 23 Gouverneursposten und die Mehrheit in 22 von 23 Regionalparlamenten errang, um bei der Vertiefung der Bolivarischen Revolution voranzuschreiten. Der Zusammenbruch des oppositionellen Tisches der Demokratischen Einheit (MUD) sollte dazu dienen, den Kommunalräten, den Arbeiterräten, den Sozialprogrammen – auf den Gebieten des Gesundheits-, Bildungs- und Wohnungswesens sowie in der Arbeitswelt – und all jenen Organen der Bürgerbeteiligung neue Impulse zu verleihen, damit die venezolanische Gesellschaft ihr Schicksal in die eigenen Hände nimmt. Nicolás Maduro sollte unter Ausnutzung der nach den Wahlen im Oktober und Dezember bei der venezolanischen Rechten herrschenden Demoralisierung diese Organe der Volksbeteiligung hierarchisieren, d.h. sie fördern. Jetzt, wo die Augen der ganzen Welt auf Venezuela gerichtet sind, ist die Erreichung dieses Ziels genauso wichtig wie die Einheit selber.

(1) Die Liga Socialista war der parlamentarische Arm der Organisation der Revolutionäre (OR), die ihrerseits aus Guerilla Frente Guerrillero Antonio José de Sucre hervorgegangen war. Zu den prominenten Gründern der Liga Socialista gehörten u.a. Jorge Rodríguez, Vater des ehemaligen Vizepräsidenten, Jorge Rodríguez Gómez, und der ehemalige Präsident der Nationalversammlung, Fernando Soto Rojas. Von 1983 bis 2006 beteiligte sich die Liga Socialista an verschiedenen Wahlen und errang dabei zwischen 10.000 und 60.000 Stimmen. Seit 1998 unterstützt die Liga Socialista die verschiedenen Wahlbündnisse um Hugo Chávez. Im Jahr 2007 ging sie in der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) auf. (Red.)

(2) Als Vierte Republik gilt in Venezuela die Zeit von 1958 bis 1998. Die dominierenden Eliten aus Sozial- und Christdemokraten, der Gewerkschaftsführung, dem Militär und der Kirche schlossen einen formalen Pakt (Pacto de Punto Fijo), in dessen Rahmen sie sich die gegenseitige Beteiligung an der Macht unabhängig vom Wahlergebnis versicherten. In Abgrenzung zu dieser Praxis der paktierten Demokratie bezeichnete die bolivarische Bewegung ihr Projekt zur Neugründung des Staates als Bewegung Fünfte Republik. (Red.)

Quelle: Nicolás Maduro, del Metro de Caracas a Miraflores
http://www.aporrea.org/ideologia/a156543.html
http://www.marcha.org.ar/1/index.php/elmundo/101-venezuela/2726-nicolas-maduro-del-metro-de-caracas-a-miraflores

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