Kuba gewinnt in der UN gegen US-Blockade mit Rekordergebnis

von Edgar Göll

Gestern wurde in der UN-Generalversammlung zum 21sten Mal gegen die US-Blockade votiert, die nicht nu Kuba schadet, sondern auch dem Außenhandel der Staaten, die mit Kuba Handel betreiben wollen. 188 Staaten stimmten für diese kubanische Resolution, mehr als je zuvor. Lediglich die USA, Israel und der pazifische Zwergstaat Palau votierten dagegen, und zwei weitere Pazifikstaaten enthielten sich.

[Siehe http://www.un.org/News/Press/docs/2012/ga11311.doc.htm]

In der Reuters-Meldung über die UN-Abstimmung, die u.a. in der Chicago Tribune erschien, heißt es abschließend: „Rodriguez erhielt tosende Ovationen nach seiner Rede. Niemand hingegen applaudierte Godard, als die Versammlung zur Abstimmung schritt.” [Siehe www.chicagotribune.com/business/breaking/chi-for-21st-time-un-urges-us-to-end-embargo-on-cuba-20121113,0,1614600.story]

Die 120 Teilnehmer am XVI. Europatreffen der Kubasolidarität in Berlin haben über dieses bevorstehende Votum der UN diskutiert. Und sie haben beschlossen, künftig in ihren Ländern nachdrücklicher als bisher zu versuchen, die Parlamente und Regierungen dazu zu bewegen, diesem „symbolischen“ Votum gegen die US-Blockade auch konkrete Taten folgen zu lassen. Sie sollen sich gegen die „extraterritorialen Effekte“ der US-Gesetze aktiv zur Wehr setzen. In manchen Staaten gibt es entsprechende Regelungen. Zudem soll nach dem Willen der Solidaritätsgruppen der europäischen Staaten auch der Gemeinsame Standpunkt der EU zu Kuba abgeschafft werden, denn er stellt das EU-Pendant zur Blockadepolitik der USA dar und verunmöglicht eine Normalisierung der Beziehungen der EU zu Kuba bereits seit 1996.

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