*Mexikos heimliche Reform*

Juristisch hat Mexiko mit der Verfassungsreform von 2011 einen großen Schritt zur Durchsetzung der Menschenrechte unternommen. Die Umsetzung in gesellschaftliche Realität steht aber noch aus

Es sind etwa zwei Jahre vergangen, seitdem das mexikanische Parlament die Verfassung von 1917 reformierte. Dabei wurden allen internationalen Verträgen, die Mexiko unterschreibt und bis dato unterschrieben hatte, auf Verfassungsniveau gehoben. Diese Reform käme einem Staatsstreich
gleich – hätte…

19.05.2013
http://amerika21.de/analyse/82683/mexikos-heimliche-reform

Kuba: Bauern diskutieren Lebensmittelproduktion

Santiago de Cuba. Am 16. Mai hat sich die kubanische Bauernorganisation ANAP in Santiago de Cuba getroffen. Dabei ging es vorrangig um die Lebensmittelproduktion sowie die Stärkung der Verwaltung von Kooperativen. Félix Gonzalez, Präsident der Organisation, betonte die
Notwendigkeit, konkrete…

19.05.2013
http://amerika21.de/2013/05/82895/anap-beendet-tagung

Venezuelas neue Regierung setzt auf Produktion

Wirtschaftspolitische Maßnahmen sollen die Engpässe der Lebensmittelversorgung beenden. Präsident Maduro trifft Unternehmer

Caracas. Nach dem knappen Wahlsieg am 14. April hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, die die Produktion in dem südamerikanischen Land anregen sollen. Bei einer Reise in die Mitgliedsländer des Wirtschaftsbündnisses Mercosur
unterzeichnete Maduro insgesamt 51…

19.05.2013
http://amerika21.de/2013/05/82885/venezuela-wirtschaft

*Venezuela führt 40-Stunden-Woche ein*

Neues Arbeitsgesetz in Kraft getreten. Neben Reduzierung der Wochenarbeitszeit wird eine 26-wöchige gesetzliche Elternzeit eingeführt

Caracas. In Venezuela ist ein reformiertes Arbeitsgesetz in Kraft getreten. Wichtigste Neuerung ist dabei die Reduzierung der Wochenarbeitszeit von bisher 44 auf nun 40 Stunden. Arbeitnehmern werden mit der Gesetzesreform erstmals in Venezuela wöchentlich zwei zusammenhängende arbeitsfreie Tage…

18.05.2013
http://amerika21.de/2013/05/82913/lott-venezuela

*Venezuela: Kein Neuanfang bei Globovisión*

Caracas. Nach dem Eigentümerwechsel beim größten venezolanischen Nachrichtenkanal Globovisión wird es keine Änderungen an der redaktionellen Linie des Unternehmens geben. Dies bekräftigte in dieser Woche der neue Präsident des Senders, Juan Domingo Cordero, gegenüber
den Mitarbeitern des Kanals. In…

18.05.2013
http://amerika21.de/2013/05/82916/kein-neuanfang-bei-globovision

*Wege aus der Krise*

Ecuadors Präsident Rafael Correa zur Wirtschaftspolitik: Aufschwung und sozialer Ausgleich statt Rezession und Sparprogramme

Aus Ecuador bringe ich brüderliche Grüße mit von 15,5 Mio. Frauen und Männern und all unsere Zuneigung für Deutschland, für sein Volk, welches in Europa u.a. einen bedeutenden multikulturellen Aspekt einbringt – dies ist besonders auffällig im neuen Berlin, wo über
130 Nationalitäten in Frieden…

16.05.2013
http://amerika21.de/analyse/82881/wege-aus-der-krise-correa

*Kuba alphabetisiert in 30 Ländern*

Seit zehn Jahren Alphabetisierung mit dem Programm “Yo, sí puedo”.  775 Millionen Menschen sind laut UNESCO Analphabeten, fast zwei Drittel Frauen

Havanna. Mehr als sieben Millionen Menschen in 30 Ländern haben bislang am kubanischen Alphabetisierungsprogramm “Yo, sí puedo” (Ich kann das!) teilgenommen. Dies sagte der Leiter für Jugend- und Erwachsenenbildung des Lateinamerikanischen und karibischen Institutes für Pädagogik, José del Real,…

16.05.2013
http://amerika21.de/2013/05/82727/alphabetisierung-kuba

*Neue Kommission in Ecuador prüft internationale Abkommen*

Quito. Ecuador hat eine Kommission zur Wirtschaftsprüfung von Investitionsschutzabkommen (CAITISA) ins Leben gerufen. Wie Präsident Rafael Correa im März bereits angekündigt hatte, soll CAITISA die Abkommen auf ihre Kompatibilität mit dem ecuadorianischen Recht
überprüfen. Die Kommission soll vor…

16.05.2013
http://amerika21.de/2013/05/82864/caitisa-prueft-abkommen

Kubas Ministerrat: die Schlacht gegen unsere Unzulänglichkeiten führen

16.05.2013: Am 10. Mai bekräftigte Präsident Raúl Castro Ruz während eines erweiterten Treffens des Ministerrates die Notwendigkeit, ineffiziente Nutzung von Ressourcen zu vermeiden.
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=4167&Itemid=92

Spontane Aktion gegen Sánchez-Besuch in Heidelberg

Yoani Sánchez hat u.a. die Unterstützung der Grünen Partei

Die Veranstaltung der Grünen in Heidelberg mit Yoani Sánchez ist fehlgeschlagen!
Wie bekannt wurde, hat am 13. Mai 2013 eine Veranstaltung von der Grünen Partei im Deutsch-Amerikanischen Institut Heidelberg mit der selbsternannten Dissidentin Yoani Sánchez stattgefunden. Wie wir Euch in unserer vorherigen Information vom .6. Mai mitgeteilt haben, wurde die Veranstaltung von der derzeitigen Grünen Wissenschaftsministerin Baden-Württembergs Theresia Bauer und der Grünen Partei organisiert und durchgeführt.
Vor der Veranstaltung wurde eine spontane Aktion von der Gruppe „Solidaridad con Cuba Heidelberg e.V. und von Freunden Cubas gegen den Besuch der selbsternannten Dissidentin-Bloggerin durchgeführt. Die Besucher wurden durch Flyer über unsere Aktion informiert. Nachdem die Aktion 40 Minuten angedauert hatte, kamen die dicken Autos mit Sánchez und ihren Begleitern vorgefahren, und kurz darauf bekamen wir Besuch von der Polizei und erhielten die Anweisung, die „unangemeldete vorbereitete Aktion sofort zu beenden“, ansonsten werde Strafanzeige gestellt.
Nach einer kurzen Besprechung haben wir die nicht angemeldete Aktion, von der Sánchez und ihre Begleiter unangenehm überrascht wurden, beendet und uns mit Freunden der Veranstaltung im Saal angeschlossen. Während der Veranstaltung mussten wir feststellen, dass Sánchez auf kritische Fragen, die von den Zuhörern gestellt wurden, nicht reagierte, nur ausgewichen ist und sehr lange nur über ihren Blog geredet hat. Von der Tatsache, dass kritische Fragen in nur maximal 2 Minuten (längste zugelassene Zeit für einen Redebeitrag) zu formulieren waren, wurde selbst Theresia Bauer überrascht.
Viele Zuhörer aus dem Publikum haben nach der Veranstaltung das Gespräch mit uns gesucht und die Meinung geäußert, dass eine gewisse Arroganz der Veranstalter zu spüren gewesen sei und dass die Grünen die Bloggerin vor dem Publikum als „Staatsfeind Nr. 1“ darstellen wollten. Doch Sánchez hat widersprochen und betont, dass sie nicht der Staatsfeind Nr. 1 sei. Nach Aussage von Theresia Bauer, die die ganze Veranstaltung moderiert hat, stehen sie und ihre Familie seit langen Jahren in einer freundschaftlichen Beziehung mit Sánchez (darüber haben wir Euch in unserem Ankündigungsflyer zur Veranstaltung informiert). Theresia Bauer und Yoani Sánchez haben leider viele Fragen unbeantwortet gelassen. Sie haben sich nicht dazu geäußert, ob sie dem seit über 50 Jahren währenden Wirtschaftskrieg (Blockade) gegen Cuba kritisch gegenüber stehen; ob sie den Invasionskrieg in der Schweinebucht kritisieren, bei dem über 150 Cubaner zu Tode kamen, und ob sie für die Rückgabe von Guantanamo an Cuba sind.
Wir empfehlen Frau Bauer und der Grünen Partei, dass sie nicht nur eine, sondern zahlreiche Veranstaltungen zur Situation der Menschenrechte in Saudi Arabien, in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Dubai oder Mexiko organisieren und nicht immer gegen Cuba oder auch gegen Bolivien und Ecuador vorgehen, nur weil diese Länder eine unabhängige Politik verfolgen und tatsächlich viel Respekt und Unterstützung weltweit haben.
Die Grüne Partei weiß sehr wohl, dass viele Deutsche, die Cuba kennen, die in Cuba gewesen sind oder über das Land Bescheid wissen, der Meinung sind, dass Cuba kein Land ist, aus dem man fliehen müsste.
Wir sind der Meinung, dass die CubanerInnen selber über Ihre Gegenwart und Zukunft entscheiden sollen. Parteien wie die Grünen können sich nicht anmaßen, eine Bloggerin zum „Staatsfeind Nr. 1“ hochzustilisieren.
Die Veranstaltung der Grünen mit der selbsternannten Dissidentin ist eindeutig fehlgeschlagen, und viele Fragen, die vom Publikum während der Veranstaltung gestellt wurden, sind unbeantwortet geblieben.

Solidaridad con Cuba Heidelberg e.V.

Der Kampf gegen Korruption und Schlendrian

Vergangenen Freitag trat in Havanna der kubanische Ministerrat zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen, bei der es vor allem um Probleme wie Korruption, Misswirtschaft und die Notwendigkeit der sparsamen Ausnutzung der vorhandenen volkswirtschaftlichen Ressourcen ging, wie Präsident Raúl Castro zu Beginn betonte: “Das Sparen ist die Haupteinahmequelle, welche unserer Wirtschaft zu Verfügung steht.”, wird er in der Granma zitiert.

http://cubaheute.wordpress.com/2013/05/14/der-kampf-gegen-korruption-und-schlendrian/

Die Erneuerung der kubanischen Filmindustrie – eine langfristige Aufgabe

Bei einem Treffen des kubanischen Instituts für Kinokunst und Produktion (ICAIC) bekräftigte der Vorsitzende Omar González den politischen Willen, die nationale Filmproduktion zu stärken und zu erneuern. Auf seiner Homepage gab das Institut Details über die kommenden Restrukturierungen bekannt.
http://cubaheute.wordpress.com/?s=filmindustrie&submit=Suchen

Broschürentipp Energierevolution in Cuba

Der Wissenschaftler Dieter Seifried von Büro Ö-quadrat in Freiburg i. Brsg. Hat kürzlich eine Broschüre veröffentlicht, in der er auf Basis von Recherchen in Cuba über die Energierevolution berichtet und den intelligenten und geschickten Bogen schlägt zur Energiewende hier in der BR Deutschland. Sehr empfehlenswerte Publikation. Sie lässt sich für unsere Cuba-Soliarbeit bestens nutzen.
Dieter Seifried: „Energierevolution in Kuba. Ein Modell für den Klimaschutz?“ (Freiburg i. Brsg. 2013)

Guantánamo – Hort des Unrechts

USA: Schließung des Militärgefängnisses gefordert. Weiter mindestens 86 Unschuldige in Haft

Von Jürgen Heiser
Protest gegen das US-Militärgefängnis in Guantá
Protest gegen das US-Militärgefängnis in Guantánamo am vergangenen Freitag vor dem Weißen Haus in Washington
Foto: EPA/JIM LO SCALZO

Sammelklage gegen BP

Schadenersatzforderungen an Konzern wegen Ölkatastrophe nun auch aus Mexiko

Von Emilio Godoy, IPS

Eine Gruppe Mexikaner bereitet derzeit die erste Klage gegen British Petroleum (BP) auf mexikanischem Boden im Zusammenhang mit der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko vor.

http://www.jungewelt.de/2013/05-21/021.php

Aasgeierfonds

Argentinien wehrt sich vor US-Gericht gegen Zahlung von 1,33 Milliarden Dollar an Investmentgesellschaften

Von Fernando Krakowiak, Buenos Aires
Rettender Schuldenschnitt: 2001 forderten verzweifelte Arbeitslo
Rettender Schuldenschnitt: 2001 forderten verzweifelte Arbeitslose – hier vor einem Supermarkt am Rande von Buenos Aires – Lebensmittel, das Land stand am Abgrund
Foto: Reuters

»Zanon ist Schützengraben des Klassenkampfes«

Keramikfabrik im Süden Argentiniens steht seit 2002 unter Kontrolle der Arbeiter. Aktivist ist derzeit auf Europa-Rundreise. Gespräch mit Raúl Godoy

Interview: Wladek Flakin
Raúl Godoy ist einer der mehr als 400 Arbeiter der Zanon-Fabrik, die auch unter dem Namen »FaSinPat« (»Fabrica sin Patrones«, »Fabrik ohne Chefs«) bekannt ist. Seit 2012 ist er auch Abgeordneter im Parlament der argentinischen Provinz Neuquén

http://www.jungewelt.de/2013/05-21/022.php